Wahlen & Abstimmungen

Die Stimmberechtigten stimmen in der Gemeinde mehrmals jährlich über Sachvorlagen an der Urne ab. Bestimmte Gemeindeorgane werden ausserdem alle vier Jahre an der Urne neu gewählt (Gemeinde- bzw. Stadtrat, Schulpflege, Rechnungsprüfungskommission in Versammlungsgemeinden, Gemeindeparlament).

Im Folgenden finden sich Ausführungen über die Durchführung von Urnenwahlen und Urnenabstimmungen. Ausserdem werden die drei Wahlverfahren (stille Wahl, Wahl mit leeren Wahlzetteln oder mit gedruckten Wahlvorschlägen) erklärt. Die Mustervorlagen sollen die Gemeinden bei der Durchführung der Erneuerungs- und Ersatzwahlen unterstützen. 

Das Handbuch GPR gibt einen Überblick zu den Regelungen über die politischen Rechte in Gemeinden. Das Merkblatt Mehrheitswahlen an der Urne zeigt weiter die verschiedenen Wahlverfahren des GPR und die korrekte Handhabung des Wahlverfahrens auf. Als Anlass der diesjährigen Erneuerungswahlen in den Gemeinden wurde zudem ein Merkblatt verfasst, dass die häufigsten Fragen beantworten soll. Die Hilfestellung ist auf Versammlungsgemeinden zugeschnitten.

Einheitlicher Amtsantritt

Gleichzeitig mit dem neuen Gemeindegesetz traten am 1. Januar 2018 die geänderten Bestimmungen des Gesetzes über die politischen Rechte über den Amtsantritt in Kraft. Sie gelten bereits bei den Erneuerungswahlen 2018-2022. Von den neuen Regelungen über den einheitlichen Amtsantritt sind die Parlamentsgemeinden nicht betroffen, sie haben nur Auswirkungen in den Versammlungsgemeinden.

Das Merkblatt über den einheitlichen Amtsantritt gibt Auskunft darüber, welche Organe von der neuen Regelung betroffen sind und welche Folgen diese zeigen.

Mustervorlagen Wahlen & Abstimmungen

Für die Durchführung von Urnenwahlen und -abstimmungen veröffentlicht das Gemeindeamt Mustervorlagen.