Referendum

Grafik Referendum

Das Referendum gibt den Stimmberechtigten die Möglichkeit, an der Urne über ein Geschäft abzustimmen, über das bereits im Parlament beziehungsweise in der Gemeinde- versammlung (nachträgliche Urnenabstimmung) beschlossen wurde.

Grundsätzlich ist zwischen dem obligatorischen und dem fakultativen Referendum zu unterscheiden.

Das obligatorische Referendum hat zur Folge, dass die Stimmberechtigten über bestimmte Geschäfte in jedem Fall automatisch an der Urne abstimmen. Es müssen keine Unterschriften gesammelt werden, damit es zur Urnenabstimmung kommt.

Das fakultative Referendum hat zur Folge, dass nur unter bestimmten Voraussetzungen die Stimmberechtigten an der Urne über das Geschäft abstimmen können.

In Parlamentsgemeinden und Zweckverbänden muss für das Zustandekommen des fakultativen Referendums eine gewisse Anzahl Unterschriften gesammelt werden. Wie viele Unterschriften gesammelt werden müssen, steht in der Gemeindeordnung beziehungsweise in den Statuten des Zweckverbands. In Versammlungsgemeinden kann in der Gemeindeversammlung ein Drittel der anwesenden Stimmberechtigten verlangen, dass über einen Beschluss der Gemeindeversammlung nachträglich an der Urne abgestimmt wird (fakultatives Referendum in Versammlungsgemeinden).