Zweckverbände

Merkmale

Der Zweckverband ist die wichtigste Form der Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden. Mit Stand 1. Januar 2018 bestehen im Kanton Zürich rund 180 Zweckverbände. Zweckverbände erfüllen unterschiedlichste Aufgaben. In der Regel sind wirtschaftliche Gründe für die Schaffung von Zweckverbänden massgebend, weil durch die gemeinsame Aufgabenerfüllung die gleichen Leistungen zu tieferen Kosten erbracht werden können, als wenn sie von jeder Gemeinde einzeln erbracht werden müssten.

Der Zweckverband ist eine öffentlichrechtliche Körperschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit und eigenen Organen (§ 73 Abs. 1 GG). Er kann Aufgaben in eigenem Namen und eigener Verantwortung wahrnehmen. Der Zweckverband hat seine Organisation und Aufgaben in den Statuten zu regeln, die den Gemeindeordnungen vorgehen. Die Statuten werden von den Stimmberechtigten der beteiligten Gemeinden an der Urne beschlossen (§ 79 GG). Der Zweckverband führt einen eigenen Haushalt. Die Volksrechte in der Gemeinde gelten sinngemäss auch für Zweckverbände (§ 73 Abs. 4 GG). 

Musterstatuten Zweckverband

Die neuen Musterstatuten enthalten beispielhafte Bestimmungen für zeitgemässe Statuten von Zweckverbänden (mit und ohne Delegiertenversammlung). Sie berücksichtigen die aktuellen Änderungen des übergeordneten Rechts, insbesondere die Totalrevision des Gemeindegesetzes vom 20. April 2015 (Inkrafttreten 1. Januar 2018). Die wesentlichste Neuerung ist die Einführung eines eigenen Haushalts bei allen Zweckverbänden.

Bitte beachten Sie, dass die Einführung des eigenen Verbandshaushalts zusammen mit den neuen Statuten, die auf der Grundlage der neuen Musterstatuten erstellt werden, frühestens ein Jahr nach Inkrafttreten des neuen Gemeindegesetzes in Kraft treten können (frühestens somit auf den 1. Januar 2019; spätestens jedoch auf den 1. Januar 2022). Weiterführende Informationen finden Sie in der Anleitung.

Die Muster wurden nach den ersten Erfahrungen im Herbst 2017 leicht angepasst. In der Version "markup" sind die Änderungen der neuen Muster gegenüber den Vorgängerversionen erkennbar.  

Anleitung Musterstatuten für Zweckverbände 

Musterstatuten für Zweckverbände ohne Delegiertenversammlung

Musterstatuten für Zweckverbände mit Delegiertenversammlung

Leitfaden Zweckverband

Anwendbarkeit Gemeindegesetz und Gemeindeverordnung

Der Leitfaden für Zweckverbände bietet eine Übersicht über die Anwendbarkeit der einzelnen Bestimmungen von Gemeindegesetz und Gemeindeverordnung. Er dient den Zweckverbänden als Arbeitsinstrument und ist eine Ergänzung zum Handbuch über den Finanzhaushalt der Zürcher Gemeinden.

Gemeindegesetz und Gemeindeverordnung gelten nicht nur für alle Arten von Gemeinden, sondern im Grundsatz auch für die Zweckverbände. Es gibt Ausnahmen: Bestimmungen, die mit den Besonderheiten des Zweckverbands nicht vereinbar sind, sind auf ihn auch nicht anwendbar.

Der Leitfaden für Zweckverbände ist wie folgt aufgebaut: Die Bestimmungen, die uneingeschränkt auf Zweckverbände anwendbar sind, werden im Leitfaden nicht erläutert; denn sie gelten für Zweckverbände wie für Gemeinden. Der Leitfaden zeigt auf, welche Bestimmungen von Gemeindegesetz und Gemeindeverordnung gar nicht oder nur in angepasster Form anwendbar sind. 

Informationen zur Umstellung auf das HRM2 

Das Gemeindeamt stellt einen Leitfaden zur Unterstützung der Zweckverbände bei der Umstellung auf das HRM2 zur Verfügung. 

Vorprüfung und Genehmigung

Die neuen bzw. revidierten Statuten können dem Gemeindeamt zur Vorprüfung eingereicht werden.

Der Erlass und die Änderung von Statuten müssen vom Regierungsrat genehmigt werden (§ 80 Abs. 1 GG). Der Regierungsrat prüft die Statuten auf ihre Übereinstimmung mit der Rechtsordnung. Die Genehmigung ist Voraussetzung für das Inkrafttreten der Statuten (§ 80 Abs. 2 GG).

Das Merkblatt informiert Sie über das Verfahren und die Unterlagen, die mit dem Vorprüfungs- und Genehmigungsgesuch per Online-Formular einzureichen sind.  

Auflösung Zweckverband

Studien und statistische Angaben

Das statistische Amt des Kantons Zürich hat eine Studie zu den Zürcher Zweckverbänden erstellt.