Grenzbereinigung

Notwendige Grenzbereinigung von Schulgemeinden

Mit dem am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Gemeindegesetz vom 20. April 2015 (GG, LS 131.1) sind Schulgemeinden, deren Gebiet nicht mit dem Gebiet einer oder mehrerer politischer Gemeinden übereinstimmt, aufgefordert, ihr Gebiet an dasjenige der politischen Gemeinden anzupassen.

Davon sind zwölf Schulgemeinden betroffen, welche die Grenzbereinigungen innert vier Jahren durchführen müssen. Den betroffenen Gemeinden wird empfohlen, die notwendige Umsetzung - zusammen mit den von der konkreten Grenzbereinigung betroffenen Gemeinden - rechtzeitig zu planen und mit einer zweckmässigen Projektorganisation zu begleiten.

Das Gemeindeamt wird Sie dabei beratend unterstützen und die notwendige Umsetzung durch die betroffenen Schulgemeinden laufend überprüfen. Das Merkblatt "Grenzbereinigung von Schulgemeinden" vermittelt die dafür notwendigen, wichtigsten Informationen (Stand Dezember 2017).

In Zusammenhang mit Grenzbereinigungen von Schuglemeinden können sich den betroffenen Schulgemeinden Fragen zu einer allfälligen Vermögensauteilung stellen. Dazu gibt das Merkblatt "Vermögensaufteilung bei Fusionen und Grenzbereinigungen" Auskunft (Stand Dezember 2017). 

Fälle notwendiger Grenzbereinigungen nach § 178 GG

Beispiel notwendiger Grenzbereinigung § 178 GG

Änderungen im Gebiet von Gemeinden

Gemeinden können ihr Gebiet zusammen mit benachbarten Gemeinden verändern. Sie haben den neuen Grenzverlauf und die Rechtsfolgen der Gebietsänderung in einem Vertrag zu regeln. Befinden sich im selben Gebiet noch Schulgemeinden, ist die Gebietsänderung mit diesen Schulgemeinden zu koordinieren, da die Gebiete derselben, ebenso angepasst werden müssen (§§ 160-162 GG).

Nach Abschluss der nach § 178 GG notwendigen Grenzbereinigungen von Schulgemeinden, müssen alle noch bestehenden Schulgemeinden immer das Gebiet einer oder mehrerer politischer Gemeinden umfassen (§ 3 Abs. 1 GG).

Dies hat zur Folge, dass bei einem Zusammenschluss von politischen Gemeinden, die bisher keine Aufgaben der Volksschule wahrgenommen haben, sich die Schulgemeinden in ihrem Gebiet gleichzeitig mit ihren politischen Gemeinden oder untereinander zu einer (Volks-)Schulgemeinde zusammenschliessen müssen.