Gemeindeorganisation

Die Gemeinden sind frei, ihre Organisation im Rahmen von Verfassung und Gesetzen festzulegen. Die Wahl der geeigneten Organisation und die Festlegung der Zuständigkeiten sind wesentlich für die optimale Erfüllung der kommunalen Aufgaben.

Mustergemeindeordnungen

Die Mustergemeindeordnungen, welche die Neuerungen des neuen Gemeindegesetzes vom 20. April 2015 berücksichtigen, finden Sie unter www.gemeindegesetz.zh.ch 

Vorprüfung Gemeindeordnungen

Sie haben die Möglichkeit, Ihre bereinigte Vorlage zur Revision der Gemeindeordnung dem Gemeindeamt mittels Formular online zur Vorprüfung einzureichen.

Delegation in Parlamentsgemeinden

Für die Delegation von Behördenbefugnissen an Gemeindeangestellte in Parlamentsgemeinden bedarf es einer Ermächtigung in der Gemeindeordnung. Hier finden Sie Formulierungsvorschläge für eine allgemeine Delegationsgrundlage und eine solche für Befugnisse der Polizeirichter.

Ausgliederung kommunaler Aufgaben

Die Gemeinden dürfen kommunale Aufgaben organisatorisch ausgliedern, wenn dies im öffentlichen Interesse liegt.

Aufsicht Betreibungswesen

Mit der Reorganisation des Betreibungswesens wurden die Betreibungskreise vergrössert, das Sportelsystem abgeschafft und Wahlfähigkeitsausweise eingeführt. Daneben wurde auch die Aufsicht neu geregelt. Grundlage dafür bildet das Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (EG SchKG, LS 281), welches am 1. Juli 2010 vollständig in Kraft trat.
Die bisherigen Erfahrungen mit der Reorganisation haben den Bedarf nach einem klärenden Merkblatt mit Bezug auf die Aufsicht im Betreibungswesen aufgezeigt. Das in Zusammenarbeit zwischen dem Gemeindeamt und dem Betreibungsinspektorat ausgearbeitete Merkblatt geht diversen Fragen im Zusammenhang mit der Aufsicht nach und beantwortet sie.
Anregungen zur Überarbeitung des Merkblatts nach Ablauf der Amtsdauer 2010/14 können dem Gemeindeamt eingereicht werden.

Kontakt / Weitere Informationen:
Urs Glättli, Abt. Gemeinderecht, 043 259 83 29, urs.glaettli@ji.zh.ch
Patrizia Kaufmann, Abt. Gemeinderecht, 043 259 83 25, patrizia.kaufmann@ji.zh.ch