Schulpflege

Besorgt die politische Gemeinde Aufgaben der Volksschule (Primar- oder Sekundarstufe) ist sie verpflichtet, eine Schulpflege zu bestellen. Diese ist für die Leitung des Schulwesens verantwortlich. Deren Aufgaben und Entscheidungsbefugnisse richten sich nach der Schulgesetzgebung insbesondere dem Volksschulgesetz und der Volksschulverordnung.

Verbindung Gemeindevorstand mit Schulpflege

In politischen Gemeinden, welche die Aufgabe der Volksschule erfüllen (Einheitsgemeinde), ist der Gemeindevorstand mit der Schulpflege über das Schulpräsidium zu verbinden. Folgende drei Modelle sind möglich:

1. Delegation Schulpräsident durch Konstituierung im Gemeindevorstand

Delegation Schulpräsident durch Konstituierung im Gemeindevorstand

Im Rahmen der Konstituierung des Gemeindevorstands wird einem Mitglied des Gemeindevorstands das Amt als Schulpräsidium und das Schulressort zugeteilt.

2. Delegation Schulpräsident im Rahmen Wahlen des Gemeindevorstands

Delegation Schulpräsident im Rahmen Wahlen des Gemeindevorstands

Im Rahmen der Wahlen des Gemeindevorstands wird dessen Präsidium und zusätzlich noch das Präsidium der Schulpflege gewählt. Entsprechend weist der Wahlzettel für den Gemeindevorstand einen Bereich für die Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstands, einen Bereich für die Wahl des Gemeindepräsidiums und einen Bereich für die Wahl des Präsidiums der Schulpflege auf. Die Wahl in die Präsidien ist nur gültig, wenn diese auch als Mitglieder gewählt werden bzw. bereits Mitglieder sind.

3. Delegation Schulpräsident im Rahmen Wahlen der Schulpflege

Delegation Schulpräsident im Rahmen Wahlen des Gemeindevorstands

Die Wahl des Präsidiums der Schulpflege erfolgt im Rahmen der Wahlen der Schulpflege. Das Präsidium ist von Amtes wegen Mitglied des Gemeindevorstands und übernimmt das Schulressort.