Haushaltprüfung

Handbuch RPK

Das "Handbuch RPK" ersetzt die "Weisung über die Prüfungstätigkeit der Rechnungsprüfungskommission". Es berücksichtigt die, relativ geringen, Änderungen bei der RPK-Tätigkeit, die das neue Gemeindegesetz gebracht hat.

 

Die Themen der Rechnungsprüfung werden einzeln als Dokumente vorgelegt.

Neue Versionen:

Im Zuge der Praxisentwicklung zum neuen Gemeindegesetz sind einzelne Kapitel aktualisiert und präzisiert worden (26. 7. 2018):

  • Rolle der RPK: Kap. 2.3 Kollegialprinzip und 2.4 Schweigepflicht
  • Prüfungsprozess: Kap. 4.1.3 Abgrenzung Geschäftsprüfung 

Weitere Themen

Noch in Bearbeitung sind die Themen "Budgetprüfung" und "Prüfung von Kreditanträgen". 

 

Rechtsgrundlagen

Die rechtlichen Grundlagen der Haushaltsprüfung finden sich in erster Linie im Gemeindegesetz (LS 131.1) in den §§ 142 bis 150 und in der Gemeindeverordnung in den §§ 39 und 40.

 

Grundlagen des Finanzhaushalts

Die früher in der Weisung zur Prüfungstätigkeit enthaltenen Kapitel zu den Grundlagen des Finanzhaushalts und des Rechnungswesens sind neu ausführlich im Handbuch über den Finanzhaushalt der Zürcher Gemeinden dargestellt.

Grundsätze zu den entsprechenden Themen finden sich in: 

Finanztechnische Prüfung

§ 142 Abs. 2 Gemeindegesetz:
Die Gemeinden legen den Finanzhaushalt einer Prüfstelle zur finanztechnischen Prüfung vor. 

Üblicherweise übernehmen Private oder die Finanzkontrolle einer Gemeinde die Funktion der Prüfstelle (§ 144 Abs. 1 GG). Die RPK einer Gemeinde kann als Prüfstelle für die finanztechnische Prüfung bestimmt werden, wenn

  • dies in der Gemeindeordnung festgelegt ist, und
  • die RPK die Anforderungen an die Fachkunde (Prüfungsleitung) und Unabhängigkeit (alle) erfüllt. 

Es gelten seit 1. Januar 2018 die Voraussetzungen hinsichtlich Fachkunde und Unabhängigkeit für die finanztechnischen Haushaltsprüfungen nach neuem Gemeindegesetz (§ 145 ff. GG).

Ausserdem bestimmt die Gemeindeverordnung zum selben Zeitpunkt den Prüfungsstandard der EXPERTsuisse zur anwendbaren Norm (§ 39 VGG). ***  

 

 

 

***: Schweizer Prüfungsstandards (PS) in Verbindung mit PH 60: Prüfung ... einer Gemeinderechnung

Bezugsquelle - www.expertsuisse.ch - kann im Gemeindeamt eingesehen werden.