MERG und Verordnung

MERG

Seit dem 1. Januar 2016 gilt das Gesetz über das Meldewesen und die Einwohnerregister (MERG, LS 142.1). Es bildet die gesetzliche Grundlage für das Meldewesen, die Einwohnerregister der Gemeinden und die kantonale Einwohnerdatenplattform (KEP). Im Wesentlichen regelt es die

  • Meldepflichten für Niederlassung und Aufenthalt,
  • E-Umzugsmeldung,
  • E-Drittmeldung,
  • Datenerhebung in den Einwohnerregistern,
  • kantonale Einwohnerdatenplattform.

MERV

Mit Beschluss vom 14. Februar 2018 hat der Regierungsrat die Verordnung über das Meldewesen und die Einwohnerregister (MERV) erlassen. Der Regierungsrat hat die MERV auf den 1. Juni 2018 in Kraft gesetzt (LS 142.11).

Neu ist ausdrücklich das Gemeindeamt der Direktion der Justiz und des Innern auf kantonaler Ebene für das Meldewesen und die Einwohnerregister der Gemeinden zuständig.

Die MERV setzt die Regelungsaufträge des Gesetz über das Meldewesen und die Einwohnerregister (MERG) um und schafft das dafür notwendige Vollzugsrecht. Insbesondere regelt die Verordnung das Verfahren der Datenbekanntgabe aus der kantonalen Einwohnerdatenplattform KEP. Für jede elektronische Umzugsmeldung schöpft der Kanton vom Ertrag der Gebühr der Gemeinden für seine Aufwendungen Fr. 10 ab. Die Gemeinden müssen in ihren Einwohnerregistern die Identifikatoren und Merkmale gemäss § 11 Abs. 2 MERG erfassen. Dies umfasst die Merkmale und Identifikatoren des Pflichtkatalog des Bundesamtes für Statistik zu Art. 6 des Registerharmonisierungsgesetzes des Bundes, sowie die Namen und Adressen der sorgeberechtigten Personen und die amtliche Wohnungsnummer. Zudem sind die Beziehungsdaten meldepflichtiger Personen gemäss § 7 MERV zu erfassen (§ 11 Abs. 3 MERG).