Steigende „Sozialausgaben“: Ursachen, Auswirkungen, Strategien

Gemeindeforum für

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• Gemeindebehörden
• Gemeindeverwaltungen der zürcherischen Gemeinden
• Verbände der Gemeinden

Thema

Der Aufgabenbereich „Soziale Wohlfahrt“ verursacht den Gemeinden hohe Aufwendungen. Insbesondere die Kosten für Ergänzungsleistungen und für die Finanzierung der Langzeitpflege sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Die Gemeinden sind von dieser Entwicklung unterschiedlich betroffen: Grosse Gemeinden mit regionaler Zentrumsfunktion leiden unter dem Anstieg in der Regel ausgeprägter, kleine Gemeinden können hingegen insbesondere bei der finanziellen Bewältigung von Einzelereignissen gefordert sein. Für viele Gemeinden sind die Sozialausgaben darum zu einem drängenden Thema geworden.

Die meisten Leistungen des Bereichs „Soziale Wohlfahrt“ werden durch Bund und Kanton in den Einzelheiten geregelt. Den Gemeinden bleibt geringer Spielraum bei der Leistungsgestaltung. Inwieweit die Einwohnerinnen und Einwohner soziale Unterstützung ihrer Gemeinde benötigen, hängt von der wirtschaftlichen Entwicklung sowie von der Sozial- und der Altersstruktur der Bevölkerung ab.

Erstere kann die Gemeinde nicht beeinflussen, bei den beiden Letzteren stösst die Einflussnahme an ethische Grenzen. Die Finanzierung der Leistungen ist unter Mitwirkung aller drei Staatsebenen unterschiedlich organisiert und deshalb unübersichtlich. Dies erschwert den Gemeinden den Überblick, die Gestaltung der Leistungen und die Kontrolle der Finanzen im Bereich der sozialen Wohlfahrt. Sie fühlen sich den Entwicklungen gegenüber oft ohnmächtig und hilflos.

Das Gemeindeforum 2015 ist den Ursachen der Aufwandsteigerung im Bereich „Soziale Wohlfahrt“ nachgegangen, hat die Einzelheiten der Finanzierung in diesem Bereich ausgeleuchtet, hat künftige Entwicklungen skizziert sowie den politischen Handlungsspielraum auf Gemeinde- und Kantonsebene ausgelotet. Fachleute aus Bund, Kanton und Gemeinden haben diese Fragen aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchtet. Im anschliessenden Podium wurden die Ergebnisse diskutiert und Schlussfolgerungen für mögliche Entwicklungen in den Zürcher Gemeinden gezogen.

Wann und wo

17. November 2015, 08:30 bis 12:15 Uhr
Kongresshaus Zürich, Claridenstrasse 5, Zürich

Tagungsprogramm

Begrüssung
Jacqueline Fehr, Regierungsrätin

Entwicklung des Aufwands der sozialen Wohlfahrt aus Sicht der Statistik
Stefan Langenauer, Chef Statistisches Amt

Finanzierung der sozialen Wohlfahrt aus Sicht der Sozialversicherungen
Colette Nova, Vizedirektorin Bundesamt für Sozialversicherungen

Handlungsbedarf bei der Finanzierung der sozialen Wohlfahrt aus Sicht der Gemeinden
Rolf Schaeren, Finanzvorstand Dietikon

Soziallastenausgleich: ein Heilmittel?
Heinz Montanari, Leiter Abteilung Gemeindefinanzen, Gemeindeamt

Podium
Jacqueline Fehr, Regierungsrätin
Nicolas Galladé, Präsident Städteinitiative
Jörg Kündig, Präsident GPV

Moderation:
Esther Girsberger

Schlusswort
Jacqueline Fehr, Regierungsrätin

Apéro